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AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für den geschäftlichen Verkehr mit
Johanna Weißenbacher
für den Vertrieb über www.reifen-weissenbacher.com
Stand April 2011 (in der Folge „AGB“)

I. DEFINITIONEN
Für die Zwecke dieser AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der Folge abgekürzt) bezeichnet der Begriff LIEFERANT Johanna Weißenbacher und der Begriff KUNDE jene natürliche oder juristische Person, welche mit dem Lieferanten in Geschäftsbeziehung tritt.

II. ALLGEMEINES
Der Kunde anerkennt diese AGB als Grundlage für sämtliche mit dem Lieferanten – auch zukünftig – abgeschlossenen Verträge. Entgegenstehende „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und sonstige von diesen AGB abweichenden Vertragserklärungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vom Lieferanten anerkannt werden.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen wird die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der darauf beruhenden Verträge nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung(en) tritt eine solche wirksame, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der jeweils unwirksamen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe kommt.

Alle unsere Angebote und Angaben sind in allen Bestandteilen freibleibend, wenn und soweit sie nicht ausdrücklich für einen bestimmten Zeitraum als bindend angegeben werden.
Abbildungen und Beschreibungen sind in Einzelheiten nur annähernd maßgebend und mit Rücksicht auf mögliche, dem Kunden jedenfalls zumutbare Änderungen zufolge neuer Erfahrungen und Verbesserungen nicht verbindlich.

Unsere Zeichnungen, Skizzen, Lichtbilder, Beschreibungen etc bleiben geistiges Eigentum vom Lieferanten und stehen bezüglich Nachahmung, Vervielfältigung, Wettbewerb usw unter gesetzlichem Schutz. Jede Nachahmung, Vervielfältigung, sowie Mitteilung oder Überlassung an Dritte ist unzulässig.

III. VERTRAGSABSCHLUSS
Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Vertragsabschluss. Es steht uns als Lieferanten frei, Bestellungen binnen 7 Tagen ab Einlangen entweder durch unmittelbares Absenden der Ware oder einer Erklärung (Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax, oder E-Mail) anzunehmen, oder durch Absenden einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Annahmeerklärung, die Absendung der bestellten Ware oder die Ablehnungserklärung spätestens am letzten Tag der Frist gesendet bzw zur Post gegeben wurde.

Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.
Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet“ benachrichtigt. Achtung, dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

Wenn die Bestellung bei uns eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Auch diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebotes dar.

Der Kunde ist 7 Tage an seine Bestellung gebunden.

IV RÜCKTRITTSRECHT (B2C BEREICH)
Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG (Konsumentenschutzgesetz) sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Für Verbraucherkunden aus Deutschland gewähren wir ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage zählen nicht als Werktage.
Im Falle eines Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Bei unfrei zurückgesandter Ware sind wir berechtigt uns den entsprechenden Betrag einzubehalten bzw in Rechnung zu stellen.

Die Rücksendung hat an folgende Adresse zu erfolgen:
Johanna Weißenbacher
Gaißau 123
5421 Krispl

Die Ware sollte in ungenütztem, als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei der Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.

Rücksendekosten für deutsche Verbraucher
Bei Unternehmenskunden sowie Privatkunden (Verbrauchern) gehen die Kosten wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes (des Rücktritts) noch nicht erbracht hat zu Lasten des Kunden. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Sollte die Ware entgegen diesen Bestimmungen unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw in Rechnung zu stellen.

V PREISE
Alle Preise verstehen sich inklusive aller Steuern, einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben, zuzüglich etwaiger Versandkosten (zu den genauen Versandmodalitäten ist Punkt VII zu beachten). Die angegebenen Preise sind Tagespreise und gelten ausschließlich in der Höhe in welcher sie am Tag der Bestellung ersichtlich sind. Für nicht sofort verfügbare Artikel erhält der Kunde eine separate Preisauskunft. Der Vertragsabschluss erfolgt auch hier wie unter Punkt III erläutert.

VI ZAHLUNG, RECHNUNG
Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Krispl auch wenn die Übergabe der Ware oder sonstigen Leistungen vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort gelegen ist. Die Zahlung hat ausschließlich mittels PayPal zu erfolgen.
Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung angerechnet.

Die Aufrechnung von Gegenforderungen des Kunden gegen unsere Ansprüche ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, sofern wir zahlungsunfähig sind oder dem Kunden Gegenforderungen zustehen, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind.

Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verrechnen. Die Verzugszinsen betragen für unternehmensbezogene Geschäfte den Basiszinssatz zuzüglich 8 Prozentpunkte per anno, für nicht unternehmensbezogene Geschäfte den Basiszinssatz zuzüglich 4 Prozentpunkte. Hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt.

VII LIEFERUNG
Wir sind berechtigt Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen.
Wir sind berechtigt, anstelle der bei uns bestellten Ware nach unserer Überzeugung gleichwertige oder gleichartige Waren zum vereinbarten Preis zu liefern, falls eine Lieferung der bestellten Ware, gleichgültig aus welchen Gründen, überhaupt nicht oder nicht fristgerecht möglich ist. Genehmigt der Kunde eine solche Änderung der Ware, kann er sich nachträglich nicht mehr auf eine allfällige Unzumutbarkeit berufen und ist aus diesem Grunde weder zum Rücktritt vom Vertrag, noch zur Wandlung, Preisminderung oder sonst einer Einschränkung seiner vertraglichen Verpflichtung berechtigt.
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entweder die Ware einzulagern, wofür die notwendige Lagergebühr pro angefangenen Kalendertag in Rechnung gestellt wird und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 20 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlichen Schaden zu begehren.

Die Lieferung erfolgt ab einer Bestellung von 2 Stück kostenfrei. Bei der Bestellung einer geringeren Menge werden die tatsächlichen Kosten in Rechnung gestellt.

VIII LIEFERZEIT
Die Lieferzeit beginnt frühestens mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung.
Im Fall der Annahme einer Bestellung und Autorisierung des Kaufpreises werden wir uns bemühen innerhalb von 48 Stunden zu liefern. Die Lieferzeit zur Erfüllung der Lieferung an den Kunden beträgt aber längstens 14 Tage ab dem Tag der Übermittlung der Bestellung durch den Kunden, es sei denn, dass das Angebot des Kunden von uns nicht angenommen wird.
Bei einer Überschreitung der Lieferfrist ist der Kunde erst dann zur Ausübung der ihm zustehenden Rechte berechtigt, wenn er uns zumindest eine Nachfrist im Ausmaß der ursprünglich zugesagten Lieferzeit gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang des Mahnschreibens an uns. Lieferpflichten und Lieferfristen ruhen, solange der Kunde uns gegenüber mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist.

IX EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

X GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ UND PRODUKTHAFTUNG
Technische Angaben und dergleichen sind unverbindlich und können nach Erfordernis geändert werden. Sie werden für uns nur dann verbindlich, wenn sie in unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich festgehalten sind.

Die Ware ist sofort nach Eintreffen beim Kunden zu überprüfen. Beanstandungen sind unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu melden. Verzug bei der Beanstandung führt aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zum Verlust jeglicher Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche.
Die Weiterverarbeitung oder Veränderung der gelieferten Ware gilt als Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Lieferung. Die Vorschriften betreffend Mängelrüge gelten nicht für Verbraucher im Sinne des KSchG.
Mängelrügen seitens des Kunden sind jedenfalls dann nicht mehr zulässig, wenn eine Nachprüfung der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist. Bei nachweisbaren Material- und Arbeitsfehlern beschränkt sich unsere Gewährleistung nach unserer Wahl auf die Lieferung von Ersatzware gleicher Art und Menge oder Verbesserung. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die Zurücknahme von in Gebrauch genommenen Produkten kann nicht gefordert werden.
Der Gewährleistungsanspruch und allfällige damit in Zusammenhang stehende Ansprüche erlöschen, wenn am Liefergegenstand Änderungen, Reparaturen oder sonstige Eingriffe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung vorgenommen werden. Lässt der Kunde die Reparatur durch einen Dritten vornehmen, so können uns auch dann, wenn der Kunde dazu berechtigt gewesen sein sollte, nur jene Kosten verrechnet werden, die uns selbst durch eine Reparatur durch unser eigens geschultes Personal entstanden wären.
Der Kunde ist verpflichtet, beim Einsatz der Ware die jeweiligen Sicherheitsvorschriften und Bedienungsanleitungen und alle darin enthaltenen Warnhinweise zu beachten. Für den Fall der Weiterveräußerung ist diese Verpflichtung auf jeden Abnehmer zu überbinden. Der Kunde wird uns für alle aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehenden Kosten und Aufwendungen schad- und klaglos halten.
Schadenersatzansprüche des Kunden sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden. Der Kunde hat das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen, sofern er nicht Verbraucher im Sinne des KSchG ist.
Schadenersatz wird nur bis zu einer Höhe geleistet, die sachgerecht im Verhältnis zum Auftragsentgelt sowie zum Ausmaß des Verschuldens ist, höchstens aber bis zum Betrag von EUR 5.000,00. Der Kunde hat in allfälligen Verträgen mit seinen Kunden unsere Haftung durch eine gleichartige Klausel zu beschränken. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach. So ist er zum Ersatz aller Aufwendungen und Kosten, insbesondere auch Gerichts- und Anwaltskosten, die uns dadurch entstehen, verpflichtet.
Soweit keine Verbrauchergeschäfte im Sinne des KSchG vorliegen gilt: Die Ersatzpflicht wird für Sachschäden des Kunden und dessen Abnehmer ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach § 13 PHG sowie für Regressansprüche wird auf drei Jahre herabgesetzt.

XI HÖHERE GEWALT
Als höhere Gewalt im Sinne des ABGB gelten alle vom Parteiwillen unabhängigen Umstände, wie insbesondere nicht rechtzeitige Belieferung durch Vorlieferanten. Fälle höherer Gewalt im engeren Sinn sind zB Krieg, Feuersbrunst, Überflutungen, Erdbeben, unvorhersehbare Betriebsstörungen, Energie-, Material- und Rohstoffmangel, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug und Arbeitskonflikte.

XII ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Österreichisches Recht anzuwenden. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Erfüllungsort für unsere Leistung ist Krispl.
Mangels gegenteiliger Vereinbarung trägt das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Kunde.
Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird hiermit das für Krispl örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. Der Lieferant ist jedoch auch berechtigt ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht, anzurufen.
Für alle gegen einen Verbraucher im Sinne des KSchG, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat.

XIII DATENSCHUTZ
Im Sinne des Datenschutzgesetzes (DSG) wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Erfüllung der jeweiligen Bestellung Daten, Adressen, Konditionen und Umsätze des Kunden zwecks automationsunterstützter Datenverarbeitung auf einem Datenträger gespeichert werden. Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogenen Daten (Name, Wohn- und Lieferadresse, E-Mail, Telefonnummer) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung, für die Abrechnung, für künftige „Besuche“ im Webshop, zur Personalisierung von Webshopangeboten und zur Bewerbung eigener Produkte zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde hat gem. § 28 DSG das Recht, jederzeit gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben.

Der Kunde Stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
Der Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mail jederzeit widerrufen.


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